Demokratie

Bei der letzten Bürgermeisterwahl in Witten 2015 lag die Wahlbeteiligung bei weniger als 40 %. Ein wichtiger Grund liegt darin, dass die Menschen allgemein von der Politik enttäuscht sind und das Gefühl haben, dass sie keinen Einfluss auf wichtige Entscheidungen haben “Die machen ja doch was sie wollen”. Dieser Eindruck wurde durch die Große Koalition, wie sie auch in Witten 5 Jahre regiert hat, verstärkt.

Die ehemaligen Volksparteien verlieren gleichzeitig immer mehr an Zustimmung. Politiker belegen bei den beliebten Berufen unterste Rangplätze. Bei der Vergabe von Ämtern spielen das Parteibuch und die Parteiinteressen oftmals eine größere Rolle als Kompetenz und die Interessen der Bevölkerung. Die Menschen sind mit Partei-Ideologien nicht mehr so zu mobilisieren, wie dies vor Jahren der Fall war. Die Welt hat sich seitdem verändert und die Menschen verlangen eher Sachlichkeit, Kompetenz und Nachhaltigkeit. Die Parteien haben dies entweder nicht bemerkt oder wollen bzw. können nicht handeln.

Bürgerengagement

Die Bürger selbst können Alternativen schaffen.

• Anstatt uns enttäuscht von der Politik abzuwenden, müssen wir uns noch stärker einbringen, uns zusammenschließen und konstruktive Alternativen zu den jetzigen Parteien bieten.

Wenn uns Witten wichtig ist, können wir es nicht dabei belassen, nur Kritik zu üben, insbesondere dann nicht, wenn diese Kritik seit Jahren ignoriert wird. Wir müssen Verantwortung übernehmen und uns stärker einbringen. Ein ehrenamtliches Engagement setzt einen starken Willen und das Vertrauen in eigene Fähigkeiten und in die der Bürgerinnen und Bürger Wittens voraus.

• Diese Fakten belegen, dass die Repräsentative Demokratie, die über die Parteien funktioniert, ganz grundsätzlich modernisiert, erweitert und mit Leben gefüllt werden muss.

Entscheidend dabei sind Formen der Direkten Demokratie, wie sie in Bürgerbegehren und entscheiden, aber auch Volksabstimmungen u.Ä. zum Ausdruck kommen sofern sie auf Basis des Grundgesetzes agieren. Die Landesverfassung NRW sieht ausdrücklich solche Formen vor, um entweder falsche Ratsbeschlüsse “kassieren” zu können oder Änderungen zu initiieren.

Direkte Demokratie

Alle Formen Direkter Demokratie fördern das Engagement der Bürger, sie lassen sich nicht mehr nur einfach passiv regieren, sondern beteiligen sich aktiv an der Gestaltung der Gemeinschaft.

In Witten haben wir die Besonderheit, dass es hier neben der Ratsfraktion bürgerforum auch eine starke, bundesweit agierende Initiative „Omnibus für Direkte Demokratie“ gibt, die sich für ähnliche Ziele einsetzen.

• Wir wollen dieses Potential ausschöpfen, zusammenarbeiten, koordinieren und in den politischen Diskurs der Stadt einführen.

Ausgangspunkt ist für das bürgerforum witten, dass wir die Persönlichkeit und Individualität achten und gleichzeitig im Handeln als Gemeinschaft teamfähig sind. Witten braucht eine aktiv engagierte Bürgerschaft. Wir wollen zusammen mit aktiven Wittenern in Vereinen, Verbänden, Bürger-initiativen, durch Bürgerbegehren und -entscheide deren und unsere Anliegen umsetzen. Gute Beispiele hierfür sind die Entwicklungen im Wiesenviertel und Hohenzollernviertel, das Engagement für den Hammerteich, der Bürgerkreis Herbede u.a.

Wir vertrauen unserer Bürgerschaft und freuen uns über jede tatkräftige Unterstützung.
Für ein besseres Witten!